Der Zusammenbruch der Ampelkoalition hat weitreichende Auswirkungen auf verschiedene geplante Gesetzesvorhaben und Reformen.

In Karlsruhe tanzt eine Migrantenbande der Justiz auf der Nase herum: Hunderte Straftaten innerhalb weniger Jahre – doch ...

Wochenlang wurde in Neubrandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, um die abgehängte Regenbogenfahne gestritten. Aus Protest warf ...

Eklat im EU-Parlament: Bei einer Plenardebatte rechtfertigt der CDU-Abgeordnete Michael Gahler die Sabotage von Nord Stream.

Geschlechtertrennung in Berlins U-Bahnen? Grünen-Politikerin Kapek will auf diese Weise die steigende Zahl von ...

Das AfD-Verbotsverfahren wird vor allem von einer Gruppe Abgeordneter vorangetrieben, die absehbar aus dem Parlament fliegen ...

Nichts ist für einen Grünen schlimmer, als wenn sich Bürger ohne Anleitung eine freie Meinung bilden. Besonders die sozialen ...

Eine neue Studie des Münchner Ifo-Instituts zeigt, wie sehr die Bürokratie das Wirtschaftswachstum in Deutschland hemmt. Vor ...

Wieder einmal hätte es in Deutschland fast geknallt – hätte nicht ein ausländischer Geheimdienst den entscheidenden Hinweis ...

Wieder einmal hätte es in Deutschland fast geknallt – hätte nicht ein ausländischer Geheimdienst den entscheidenden Hinweis ...

Eigentlich hätte er längst nicht mehr in Europa sein dürfen: Die Polizei in Frankreich nimmt einen afrikanischen Migranten ...

Fake News im Bundestag: Ein SPD-Abgeordneter teilt ein von KI erstelltes Video mit falschen Merz-Aussagen. Doch die CDU nimmt ...